Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 23.02.2024

Bei einer Lieferung von ausschließlich "Taurus"-Marschflugkörpern bleibt die Lieferung anderer Waffensysteme, die ebenfalls in der Ukraine benötigt werden, ausgeschlossen. So eröffnet der Antrag der Ampelkoalition die Lieferung verschiedener benötigter Waffensysteme - ohne "Taurus"-Marschflugkörper jedoch explizit auszuschließen.

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 21.11.2023

Soweit wir informiert sind hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen neuen Anlauf zur Änderung der LKonV bereits unternommen und ist derzeit dabei, gemeinsam mit den Ländern entsprechende Eckpunkte zu erarbeiten, auf deren Grundlage dann die aktualisierte Verordnung erstellt wird.

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 10.05.2023

Uns ist bewusst, dass die Forschungs- und Versorgungslage für die betroffenen Menschen und Ihre Angehörigen derzeit nicht zufriedenstellend ist. Darum werden wir nicht nachlassen, auf Ihr Anliegen auch weiterhin im Rahmen unser Möglichkeiten bei Wissenschaft, Forschung und Ärzt:innenverbänden hinzuweisen, Fortschritte anzumahnen und durch finanzielle Mittel zu unterstützen.

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 18.01.2023

Für Wärmepumpenbesitzer stellt die Strompreisbremse eine Entlastungsmaßnahme dar. Ab dem 1. März gilt rückwirkend für den 1. Januar, dass bei einem Stromverbrauch bis zu 30.000 kWh pro Jahr der Strompreis bei 40 ct/kWh brutto, also inklusive aller Steuern, Abgaben, Umlagen und Netzentgelte, gedeckelt wird - bei einem Basisbedarf von 80 Prozent des vom Netzbetreiber prognostizierten Jahresverbrauchs.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Susanne Mittag
Susanne Mittag
SPD
E-Mail-Adresse