Susanne Melior
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Frage an Susanne Melior von Martin W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Melior,

in einer vergangenen Frage auf dem Portal Abgeordnetenwatch teilten Sie die Bedenken des Fragestellers hinsichtlich der Gesetzesvorlagen für die Urheberrechtsreform Artikel 11 und 13. Stichwort "Uploadfilter". Dennoch haben Sie sich in der entscheidenden Abstimmung für die Reform entschieden. Was waren Ihre Beweggründe für Sie Sie sich entgegen der von Ihnen geteilten bedenken für diese Urheberrechtsreform zu entscheiden. Im aktuellen Entwurf für die Trilogverhandlungen wurde die geplantehn Maßnehmen für die Änderungen dieser Artikel noch einmal erheblich verschärft und sind mittlerweile auf einem bedenklichen (in meinen Augen) demokratiegefährdenden Niveau angekommen, in welchem das freie offene Internet, insbesondere die Meinungsfreiheit in Form kleiner unabhängiger Plattformen in seinem Charakter bedroht ist, da es diesen kleinen unabhängigen Plattformen im Gegensatz zu Konzernen wie Google, Facebook oder Amazon nicht möglich ist entsprechendes Personal oder Technologien vorzuhalten Uploads entsprechend der geforderten Richtlinien zu moderieren. Diese Plattformen stehen dann vor dem Aus oder dem Eintritt in eine kriminalisierte rechtliche Grauzone. Ich appeliere daher noch einmal an Sie sich noch einmal gut diese Gesetzesinitiativen anzusehen und gegebenenfalls unabhängigen Sachverstand zum Beispiel von Chaos Computer Club hinzuzuziehen. Diese Gesetzesinitiativen sind in den mehrheitlichen Augen der Experten demokratiegefährdent und stärken Monopolisten in bedenklichem Ausmaß.

Mit freundlichen Grüßen,

MW.

Frage von Martin W. am

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