Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Susanna Kahlefeld
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Frank B. •

Frage an Susanna Kahlefeld von Frank B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Wenn Sie für Verbot von Dieselfahrzeugen sind: wie stark betrifft dies diejenigen, die nicht genügend Geld haben, um neue Wagen zu kaufen, um z.B. damit zur Arbeit zu kommen (die ja oft nur weit pendelnd erreicht werden kann)? Wer Mindestlohn bezieht, für den sind die gebotenen Kaufanreize sinnlos.

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

wir sind uns sicher einig darin, dass es viel zu viele Autos gibt und
dies uns alle mit Lärm und Abgasen belastet. Trotzdem sind natürlich
viele Menschen auf die benutzung eines Autos angewiesen.
Wir wollen keine Autos verbieten, nur der Antrieb soll sich ändern und
eine saubere Mobilität für alle möglich machen. Die Regelung ab 2030
nur noch abgasfreie Neuwagen zuzulassen betrifft nur Neuwagen. Ältere
Autos können natürlich weiter gefahren werden.

Die Große Koalition hat versucht, den Diesel-Skandal auszusitzen. Doch
in vielen Städten ist die Atemluft unverändert hoch belastet und
Luftreinhaltepläne werden nicht eingehalten. Deshalb verurteilen
Gerichte kommunale Verwaltungen und verpflichten diese zu
Fahrbeschränkungen für Dieselfahrzeuge. Weil es die Große Koalition
ablehnt, in der sogenannten Bundesimmissionsschutzverordnung die Regel
für die Umweltzonen anzupassen (Stichwort „Blaue Plakette“), läuft es
auf pauschale Fahrverbote für alle Diesel-Pkw hinaus.

Wir sind der Auffassung, dass die Bundesregierung dafür Sorge tragen
muss, dass alle zugelassenen Fahrzeuge die gesetzlichen Abgaswerte
einhalten. Die Kosten für die Nachrüstung müssen die Hersteller tragen
und dürfen nicht auf betrogene Dieselbesitzerinnen und -besitzer
abgewälzt werden.

Die Förderung umweltfreundlicher Autos ist teil der Verkehrswende. Wir
geben mehr Geld für Bahn und öffentlichen Nahverkehr aus und stärken
den Radverkehr. Statt einer Vielzahl teurer Straßenbauprojekte bauen
wir Fern-, Regional- und Nahverkehr so aus, dass man schnell und
bequem umsteigen kann.

Quelle der Informationen:
https://www.gruene.de/themen/klima-schuetzen/sauber-autofahren-ab-2030.html?L=0

Mit freundlichen Grüßen,
Susanna Kahlefeld

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