Foto: Tobias Koch
(...) Ich bin der Überzeugung, dass sich der Grundsatz, wonach in einem Betrieb nur eine einheitliche Tarifregelung angewendet werden darf, über Jahrzehnte bewährt hat. Die durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts von Mitte 2010 notwendig gewordene Anpassung wurde nun mit dem am 22. (...)
(...) Im Rahmen dieser parlamentarischen Aufklärungsarbeit war vergangene Woche der Präsident des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler als Zeuge geladen. Herr Schindler hat dabei auch zur Frage des No-Spy-Abkommens Stellung genommen. Eine solche Vereinbarung wäre ihm bei einem Besuch in Washington vom Chef der National Security Agency angeboten worden (Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/379270 ). (...)
(...) Um die Haltungsbedingungen von Tieren in Deutschland auch weiterhin zu verbessern, hat der zuständige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt MdB Ende vergangenen Jahres eine Tierwohl-Offensive gestartet. Die Initiative "Eine Frage der Haltung – Neue Wege für mehr Tierwohl" umfasst ein umfangreiches Maßnahmenpaket und ist ein Gemeinschaftsprojekt von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sehr gerne unterstütze ich Sie bei einem Besuch des Deutschen Bundestages. Bitte nehmen Sie zur Absprache der Details Kontakt zu meinem Berliner Büro auf (Telefonnummer: 030 227-72451 oder E-Mail: stephan.stracke@bundestag.de ). (...)
(...) Rentnern wird es auf diese Weise ermöglicht, ihre Rente weiter aufzubessern. (...) Auf diese Weise wird ein zusätzlicher Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer geleistet. (...)
(...) Gerade deshalb halte ich die Entwürfe der Bundesregierung aber für eine gute Diskussionsgrundlage: Bislang sind sowohl das konventionelle Fracking aus Sandstein als auch das unkonventionelle Fracking im Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein in Deutschland grundsätzlich zulässig. Spezifische Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Gesundheit gibt es kaum. (...)
