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Stephan Pilsinger
CSU
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Frage von Thomas V. •

Frage an Stephan Pilsinger von Thomas V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pilsinger,
seit Jahren steigt die Anzahl der Cannabiskonsumenten unter Jugendlichen in Deutschland [1].
Zeitgleich hat auch die 12-Monats-Prävalenz unter Erwachsenen im Berichtsjahr 2018/19 gegenüber dem Vergleichsjahr 2015 eine Zunahme von 6,1% auf 7,1% verzeichnet [2].
Auch die Rauschgiftdelikte mit Bezug zu Cannabis steigen seit 2010 stetig an [3], wobei insbesondere die Unterscheidung zwischen Handelsdelikten und konsumnahen Delikten zeigt, dass der (enorme) Großteil zu den letzteren gehört und der Gesamtanstieg vor allem dieser Kategorie zu verschreiben ist [4].
Illegale Händler in ganz Europa machten laut der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) einen Gesamtumsatz von 30 Milliarden Euro im Jahr 2017, wovon Cannabis mit 11,6 Milliarden Euro den größten Anteil ausmachte [5].

Warum wird nach diesen Zahlen und Erfahrungen weiterhin eine drogenpolitische Strategie verfolgt, die einen milliardenschweren europäischen Schwarzmarkt ermöglicht, keinen funktionierenden Jugendschutz garantiert und zugleich aber hauptsächlich die erwachsenen Konsumenten bestraft?

[1] Cannabis Bericht - Alkoholsurvey 2018: https://www.bzga.de/fileadmin/user_upload/PDF/studien/Alkoholsurvey_2018_Cannabis-Bericht.pdf
[2] Drogen- und Suchtbericht 2020 - Bundesdrogenbeauftragte: https://www.drogenbeauftragte.de/assets/user_upload/DSB_2020_final_bf.pdf
[3] Rauschgiftdelikte in Verbindung mit Cannabis (stetige Zunahme seit 2010) - Statista: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2443/umfrage/entwicklung-der-rauschgiftdelikte-in-verbindung-mit-cannabis/
[4] Bundeslagebild Rauschgift 2019 - BKA (Seite 6): https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/2019RauschgiftBundeslagebild.html
[5] Dealer machen 30 Milliarden Euro Umsatz im Jahr - FAZ: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/drogendealer-machen-jaehrlich-30-milliarden-euro-umsatz-in-europa-16504857.html

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Völkl,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de haben zukommen lassen.

Da ich problemlos per Brief oder E-Mail erreichbar bin, darf ich Sie herzlich darum bitten etwaige Fragen an mich persönlich zu adressieren. Ein Umweg über abgeordnetenwatch.de ist nicht notwendig. Selbstverständlich werde ich Ihnen gerne antworten, die Antwort können Sie auch gerne veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Pilsinger

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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