Frage an Stephan Pilsinger von Martin Bruno A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Haben Sie bei der letzten Kanzlerwahl für Frau Merkel gestimmt und beabsichtigen Sie dies bei einer erneuten Kandidatur wieder zu tun?
Bitte keine Erklärungen, sondern einfach mit Ja oder Nein antworten.
Vielen Dank im voraus, mit freundlichen Grüßen,
M. B. A.
Weitere Fragen an Stephan Pilsinger
Aus meiner Sicht ist allerdings entscheidend, dass bei derartigen Großprojekten Kostensteigerungen und Verzögerungen möglichst wirksam vertraglich begrenzt werden. Der Bund muss seine Interessen gegenüber den Auftragnehmern konsequent vertreten.
Über das Gesetz zur Notfallreform wird nun am 20. November 2026 abschließend im Bundesrat beraten. Wir werden die Umsetzung genau beobachten, um sicherzustellen, dass die schrittweise Erweiterung der Altersgrenzen beim Mammographie-Screening finanziell sauber hinterlegt bleibt und die Screening-Zentren handlungsfähig bleiben.
Nun zu Ihrer konkreten Frage: Gerade als praktizierender Hausarzt ist es mir ein Anliegen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen so gestrickt sind, dass sie in der Realität der Pflege auch funktionieren.
Am 14. Oktober hat das Bundeskabinett inzwischen einen überarbeiteten Vorschlag beschlossen, der nun parlamentarisch beraten werden soll.