(...) Es zeichnen sich allerdings bereits Defizite ab, die bei dem Anschlag in Berlin besonders deutlich zu Tage treten, die aber darüber hinaus einer umfassenden Diskussion und raschen Lösung bedürfen. (...) Thomas de Maizière, mit dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, vereinbarten 10-Punkte-Plan hinweisen, in welchem aus dem Anschlag in Berlin die rechts- und sicherheitspolitischen Konsequenzen gezogen werden. (...)
Frage von Daniel H. • 22.12.2016
Antwort von Stephan Mayer CSU • 24.01.2017
Frage von Michael S. • 20.10.2016
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Frage von Eric S. • 20.10.2016
Antwort von Stephan Mayer CSU • 28.11.2016
(...) Der Bundesnachrichtendienst hat den gesetzlichen Auftrag, Erkenntnisse über das Ausland zu gewinnen, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für unser Land sind. (...)
Frage von Stephanus R. • 27.06.2016
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Frage von Sigmar Dr. G. • 19.06.2016
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Frage von Sepp S. • 03.05.2016
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU