Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Allerdings ist ein Verbot von E-Rollern sicher nicht die richtige Lösung.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Allerdings ist nicht ganz klar, was Sie konkret meinen. Welche konkreten Gesichtspunkte möchten Sie beleuchtet wissen, die im Wahl- und Grundsatzprogramm keine Rolle spielen?

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.05.2023 von Stephan Brandner AfD

In der Tat ist die Ehe für alle aus unserer Sicht ein Konstrukt, das einer Grundgesetzänderung bedurft hätte - und nicht einem einfachen Gesetz.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Es ist leider nicht auszuschließen, dass während der Debatten die Notwendigkeit besteht mit den Büros zu kommunizieren. Es müssen Pressemitteilungen, Anfragen etc. erstellt und freigegeben werden, was nur über die Handys möglich ist.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Solche Substanzsteuern sind ungerecht, da sie nicht die vorhandene Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigen, sondern ausschließlich ein bestimmtes Vermögen besteuern.