Frage von Marius K. • 16.11.2023
Wie steht die AfD zum Thema Alkohol, da es sich hierbei ja auch um eine Droge handelt. Hält die AfD die bestehenden Regeln für ausreichend oder sieht sie Handlungsbedarf? Falls ja, in welche Richtung?
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Antwort 16.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD plant hier keine Änderungen.

Frage von Marius v. • 16.11.2023
Wie stehen Sie zum Urteil des BVerfG über das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 - 2 BvF 1/22?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat bereits bei der damaligen Haushaltsverhandlung alle anderen Fraktionen auf die Verfassungswidrigkeit hingewiesen

Frage von David H. • 16.11.2023
Wie steht die AfD zum Thema Homeschooling?
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Antwort 16.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Die AfD hat sich in einigen Ländern diesbezüglich bereits klar positioniert: https://afdfraktion-lsa.de/bildungspflicht-statt-schulzwang-heimunterricht-moeglich-machen-2/

Frage von Andreas K. • 16.11.2023
Werden Sie sich für folgende Forderungen einsetzen?
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Antwort 16.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Long-Covid Forschung wurde im Haushalt berücksichtigt - die PostVac Forschung nicht. Hier sehen wir ein Ungleichgewicht, das es zu beheben gilt.

Frage von Marius v. • 15.11.2023
Wie stehen Sie zur Abschaffung des Pflichtteilsrechts (§ 2303 BGB)?
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Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir sind allerdings der Ansicht, dass die aktuelle Rechtslage alle Interessen in ausgewogenem Maße berücksichtigt.