Stephan Brandner

(...) 1. Die von Ihnen erwähnten Bezeichnungen sind natürlich völliger Quatsch und entlarven die uns so Bezeichnenden eindeutig dahingehend, dass sie weder in der Lage, noch Willens sind, sind sich inhaltlich mit der durchgehend völlig vernünftigen Programmatik der AfD auseinanderzusetzen. Vergleichen Sie selbst einmal unsere programmatischen Auffassungen und Lösungsvorschläge mit denen der anderen: Sie werden nirgendwo Besseres, Vernünftigeres und Durchdachteres finden! (...)

(...) 146 aF zunächst obsolet. Im Zuge eines politischen Kompromisses um den „richtigen“ Weg zur Herstellung der deutschen Einheit wurde die Bestimmung dennoch 1990 in veränderter Form beibehalten. (...)

(...) Selbstverständlich sind gegen den unlauteren Wettbewerb Maßnahmen zu treffen. Dennoch liegen mir keine Planungen vor, einen Antrag zu dem von Ihnen genannten Vorfällen bezüglich des „Flirtportals“ zu stellen, kann jedoch nicht ausschließen, dass andere Mitglieder der Fraktion derzeit einen solchen Antrag erarbeiten. (...)

(...) Natürlich haben Sie völlig recht, dass derartige Vorfälle in einem Rechtsstaat nicht in Ordnung sind und nicht passieren dürften. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass selbst Gesetze erlassen werden, die zum Beispiel verfassungswidrig sind mit der Begründung man könne ja dagegen klagen. (...)

(...) danke für Ihr Frage. Im Thüringer Landtag habe ich mich gemeinsam mit der Fraktion gegen eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen, die dort auf Kommunalebene beschlossen wurde. (...)

(...) Bisher ist mir nicht bekannt, dass ein Antrag einer Fraktion dazu vorliegt, die AGB von erwähntem Internetauftritt zu bewerten. Persönlich würde ich stets empfehlen, von derartigen Angeboten Abstand zu nehmen. (...)