Antwort 14.04.2021 von Steffen Kotré AfD
Altanlagen haben selbstverständlich Bestandsschutz. (...)

Steffen Kotré
Altanlagen haben selbstverständlich Bestandsschutz. (...)
(...) halten wir es nicht für eine politische, sondern eine medizinische Aufgabe, die Verfahren festzulegen (...)
(...) Harz4 ist eine staatliche Hilfe zur Überbrückung eines bestimmten Zeitraumes. Keinesfalls kann es unser Ziel sein, die Menschen dauerhaft in Harz4 zu halten. Daher bedarf es meines Dafürhaltens eines Anreizsystems, welches unter anderem durch Sanktionen unterstützt wird. (...)