Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2024

Im Zweifel gilt der Wortlaut des Gesetzes. Daher sollte man es tunlichst vermeiden die Grenzen zu überschreiten. 

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.03.2024

Der Bundestag hat in keinem seiner bislang breit getragenen Anträge zur Unterstützung der Ukraine einzelne Waffensysteme hervorgehoben, wir folgen dieser Logik.

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.11.2023

Der Ertragswert einer Pflanze kann variieren und ein periodischer Anbau ist möglich. Der Gesetzentwurf wird aktuell im Parlament beraten und ggf. geändert.

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2023

Die Anträge waren in ihrer Konzeption nicht zustimmungsfähig. Die Koalition setzt sich aber für die Verbesserung der Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten ein.

Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.07.2023

Der aktualisierte, aber noch nicht verabschiedete Gesetzestext, sieht keine altersbedingte Ausnahme mehr vor. Die BEG wird um die soziale Komponente ergänzt.

Frage von Moritz L. • 26.11.2022
Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.12.2022

Das Umweltbundesamt hat bereits erklärt, dass die Emissionen nach der IPCC-Logik den Staaten zugerechnet werden, auf deren Hoheitsgebiet die Lecks sich befinden

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