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Stefan Schwartze
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Frage von Frank D. •

Welche Behörde prüft bei EU-Auslandsrezepten für Medizinalcannabis die ärztliche Sorgfalt, und wie ersetzt Ihr Beschwerdemodell eine persönliche Erstuntersuchung?

Nachfrage zu meiner Frage vom 02.11. und Ihrer Antwort vom 18.11.2026: Sie schlagen Beschwerdeportal, Weiterleitungen und Statistiken vor. Wer kontrolliert Onlineplattformen jedoch auch von Amts wegen, besonders bei Rezepten von Ärzten im EU-Ausland?

Nach § 2 Abs. 1a AMVV können ordnungsgemäße Auslandsrezepte anerkannt werden. Der Bundesrat warnte (BT-Drs. 21/3061), dass ein Präsenzkontakt im Ausland für deutsche Behörden kaum überprüfbar sei; die Bundesregierung lehnte die vorgeschlagene Ausnahme ab.

Welche Behörde kann Indikation, Anamnese und Behandlungsunterlagen ausländischer Ärzte prüfen, und welche verbindlichen Kooperations- und Sanktionswege bestehen? Wie viele Kontrollen gab es 2025/26 von Amts wegen, mit welchen Ergebnissen?

Welche konkreten Rechtsänderungen schlagen Sie vor? Inwiefern ersetzen nachträgliche Beschwerden und Statistiken eine ärztliche Erstuntersuchung in Präsenz?

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