Stefan Schmidt

Verurteilungen, die auf Taten zurückgehen, die künftig straffrei sind, wollen wir aus dem Bundeszentralregister löschen. Dabei geht es um Eintragungen sowohl im Zentralregister als auch im Erziehungsregister, die zusammen nach § 1 Absatz 1 Bundeszentralregistergesetz das Bundeszentralregister bilden.

Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf eine Reduktionsstrategie zu Tierversuchen sowie eine verstärkte Forschung zu Alternativen verständigt.

Wann das Gesetz in Kraft treten wird, hängt von dem Verlauf der Parlamentarischen Beratungen ab, über den ich zum jetzigen Zeitpunkt leider noch keine genaue Aussage treffen kann.

Leider verstehe ich nicht, worauf Sie mit Ihrer Frage konkret abzielen und inwiefern der unmittelbare Zusammenhang zwischen THG-Prämie und Digitalisierung besteht (ganz allgemein oder ein konkreter Bereich)?

So hat das BAFA u.a. mehr Personal eingestellt. Inzwischen haben sich die Bearbeitungszeiten für die Bewilligung von Anträgen und die Prüfung von Verwendungsnachweisen / Auszahlungen tatsächlich auch schon deutlich verringert.

Zusammen mit SPD und FDP haben wir dazu bereits im Koalitionsvertrag die Erforschung und den Aufbau eines bundesweiten Netzwerks an Kompetenzzentren vereinbart, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie angemessen behandelt werden können.