Was halten Sie von der Stadbild-Aussage von Friedrich Merz?

Sehr geehrte Frau M.,

ich halte die Stadtbild-Aussage für völlig unproblematisch. Sie deckt sich mit den zahlreichen Rückmeldungen aus der Bevölkerung, die ich seit Jahren bekomme. Die Aussage und die ihr zugrundeliegende Sichtweise ist geradezu erwartbar für ein Land, in  welchem  innerhalb weniger Jahre eine Einwanderung von Millionen Menschen mit völlig anderen Werten, Traditionen und Sozialisation politisch herbeigeführt wurde.

Es war von vorneherein klar, dass dies den Grundkonsens in Deutschland aus den Angeln hebt. Dadurch – nicht etwa durch die jetzige Debatte – wurde unsere Gesellschaft beginnend ab 2015 meines Erachtens ganz bewusst gespalten. Geändert haben sich seitdem die Anteile von Befürwortern und Gegnern der Bevölkerungspolitik in Deutschland – und zwar stetig zu Lasten der Befürworter. Es liegt für mich nahe, dass diese Seite genau deshalb so heftig reagiert.

Ich halte die Stadtbild-Aussage und deren Diskussion nicht für rassistisch aufgeladen. Unter Rassismus verstehe ich die pauschale Abwertung von Menschen aufgrund phänotypischer Merkmale wie bspw. der Hautfarbe, also so – wie die Väter und Mütter des Grundgesetzes diesen Begriff noch verstanden haben. Und eine solche Motivation liegt der Stadtbilddebatte erkennbar nicht zugrunde.

Im Bundestag nehme ich derartigen Rassismus nur in Ausnahmefällen wahr. Allerdings wird der Begriff nicht nur in dem von mir beschriebenen Sinn verwendet, sondern unterliegt regelmäßig Versuchen einer Neudefinition. Hierdurch wird der Begriff zum Beispiel auf Kritik an bestimmten Kulturen, Religionen oder Verhaltensweisen angewendet. Ich bewerte das als Strategie der politischen Linken, einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dieser Kritik aus  dem Weg zu gehen und sie im Sinne einer Verbotsstrategie möglichst aus dem öffentlichen Debattenraum zu verdrängen. In diesem Sinne verstehe ich auch Teile der linken Kritik an der „Stadtbild“-Debatte.

Freundliche Grüße

Stefan Möller