Was halten Sie von der Stadbild-Aussage von Friedrich Merz?
Sehr geehrter Herr Möller,
im Internet und in der Schule geht es gerade um ein sehr zentrales Thema: Die Stadbild-Aussage. Diese führt zu einer breiten Diskussion. Was sagen sie zu diesem Thema und zum Rassismus im Bundestag allgemein. Spalten solche Aussagen nicht die Gesellschaft und sollten sie im Bundestag überhaupt geduldet werden?
Weitere Fragen an Stefan Möller
Unser Ziel ist es, jedem Beitragszahler, auch wenn er unverschuldet früher aus dem Erwerbsleben ausscheiden musste, ein menschenwürdiges Rentenniveau ohne Rückgriff auf Grundsicherung zu ermöglichen
Sollte sich der Verdacht erhärten, dass bei der letzten Bundestagswahl Stimmen zu Ungunsten des BSW falsch zugeordnet worden sind, muss das natürlich korrigiert werden. Ich vertraue insofern unseren damit betrauten AfD-Kollegen im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags.
Die nächsten Wahlen stehen 2026 an
Die Bedeutung des Spannungsfalls für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren wird meines Erachtens überschätzt.