Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

Thema

Antwort Status

Frage von Ulrich W. • 13.11.2023

Sehr geehrter Herr Gelbhaar, werden Sie und Die Grünen einen Antrag auf Prüfung eines Parteienverbots gegenüber der AfD einreichen bzw. befürworten? Mit freundlichen Grüßen Ulrich W.

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2023

Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Ulrich W. • 13.11.2023

Sehr geehrter Herr Gelbhaar, werden Sie und Die Grünen einen Antrag auf Prüfung eines Parteienverbots gegenüber der AfD einreichen bzw. befürworten? Mit freundlichen Grüßen Ulrich W.

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2023

Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Rabea F. • 08.11.2023

Fordern sie einen Waffenstillstand in Gaza? Wenn nicht, warum?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2023

Es braucht eine Lösung über einen Waffenstillstand hinaus.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Rabea F. • 08.11.2023

Fordern sie einen Waffenstillstand in Gaza? Wenn nicht, warum?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2023

Es braucht eine Lösung über einen Waffenstillstand hinaus.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Claudia K. • 26.10.2023

Werden Sie dem EU-Mercosur-Deal zustimmen, wenn er keine Sanktionen bei Verletzungen von Standards zu Waldschutz und Menschenrechten vorsieht?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2023

Neben umsetzbaren und überprüfbaren Verpflichtungen zum Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsschutz muss eine praktisch durchsetzbare Zusatzvereinbarung zum Schutz und Erhalt bestehender Waldflächen abgeschlossen werden

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Claudia K. • 26.10.2023

Werden Sie dem EU-Mercosur-Deal zustimmen, wenn er keine Sanktionen bei Verletzungen von Standards zu Waldschutz und Menschenrechten vorsieht?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2023

Neben umsetzbaren und überprüfbaren Verpflichtungen zum Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsschutz muss eine praktisch durchsetzbare Zusatzvereinbarung zum Schutz und Erhalt bestehender Waldflächen abgeschlossen werden

Bundestag 2021 - 2025