Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Ska Keller von Senax Zrlre bezüglich Europapolitik und Europäische Union

25. Januar 2021 - 21:25

Moin,

warum bitteschön wird eine sogenannte Lizenzvergabe nicht angewendet. Ein Pharmaentwickler oder von mir aus auch Medizinlabor entwickelt einen "Impfstoff". der nachweislich die Menschheit retten kann. Und nur dieser Betrieb produziert die weltweit erforderlichen "Dosen". Ich bin so naiv und lebensbejaend. das ich erwarte, auch fremdlabore müssen produzieren dürfen. Das ist doch verachtend. Bin ich naiv? Falls ja, wo ist mein Planet?

Mit echt anerkennenden Grüssen
Frank Meyer

Familienvater
Ehemann
Opa
Freund.
Ehrenamtler
Einwohner
Erdenbürger

Frage von Senax Zrlre
Antwort von Ska Keller
16. Februar 2021 - 14:06
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Meyer,

Vielen Dank für diese Anfrage.

Auch uns bewegt dieses Thema und wir suchen nach einer Lösung für diese Frage.

Im Oktober letzten Jahres haben Indien und Südafrika bei der Welthandelsorganisation einen Antrag eingereicht, den Patentschutz für COVID-19-Technologien – also alle Produkte, nicht nur Impfungen, sondern auch für Vorbeugung und Behandlung von COVID-19 – bis zum Ende der Pandemie befristet auszusetzen. Leider liefen die entsprechenden Gespräche anscheinend bisher ergebnislos.

In einem Positionspapier der bündnisgrünen Bundestags- und Europaparlamentsabgeordneten sowie Parteiratsmitglieder haben Agnieszka Brugger, Anna Cavazzini, Pegah Edalatian & Jamila Schäfer festgestellt, dass im Rahmen der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und internationaler Impfallianzen eine globale Impfstrategie erarbeitet werden muss, welche jahrelange Verzögerungen bei der Impfstoffverteilung verhindere. Die internationale Einkaufsplattform Covax brauche mehr Geld, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Und reiche Industriestaaten müssten überschüssige Impfdosen an Covax spenden. Vor allem wird die Initiative Südafrikas und Indiens unterstützt, den Schutz geistiger Eigentumsrechte im Rahmen des WTO TRIPS Abkommen auf sämtliche Technologien für die Diagnostik, Prävention und Bekämpfung von COVID-19 temporär aufzuheben: https://jamila-schaefer.de/gegen-covid-gewinnen-wir-nur-gemeinsam/

Wir müssen dringend dafür sorgen, dass der weltweite Nachschub an COVID-19-Impfstoffen nicht an Patentschutzfragen scheitern könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Ska Keller