Frage von Carla B. • 30.12.2021

Antwort von Simone Strohmayr SPD • 03.01.2022
ich bin grundsätzlich für eine allgemeine Impfpflicht gemäß der Empfehlung des Ethikrates, siehe Anlage.
Edith Schmidt gen. Steinhoff
ich bin grundsätzlich für eine allgemeine Impfpflicht gemäß der Empfehlung des Ethikrates, siehe Anlage.
wir die Forderungen der Endometriose-Vereinigung grundsätzlich für unterstützenswert halten und uns im Rahmen unserer Möglichkeiten auf Landesebene dafür einsetzen werden.
(...) Transparenz und freier Informationszugang sind uns als SPD Fraktion im Bayerischen Landtag sehr wichtig. (...)
Das Plakatieren ist Sache der jeweiligen Gemeinde. Sie bestimmt wo, wie, ab wann usw. plakatiert werden darf. Die Gemeindeverwaltung kann Parteien auch auffordern, Plakate zu entfernen.