Christian Weber
Bevor Beratungen über Gesetzesänderungen oder -durchführungen stattfinden ist es üblich sich mit Gutachtenden verschiedener Fachbereiche zu beraten
Ja, ich stimme dem Antrag 20/4886 meiner Fraktion der CDU/CSU zum Thema ME/CFS zu.
Mein Ziel war es also durchaus nicht einen indirekten oder direkten Vergleich zu ziehen, sondern vielmehr mit dem Handwerkszeug einer Richterin gesprochen, juristische Problematiken offen darzulegen.
Wir von der Union begrüßen die von der Verordnung verfolgte Zielrichtung. Der sexuelle Missbrauch von Kindern muss mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpft werden.
Ich bin der Überzeugung, dass jeder einzelne Mensch die von unserem Rechtsstaat vorgesehene individuelle Beurteilung braucht und damit einhergehend auch die immer individuelle Einrichtung des Raumes in dem er oder sie sich befindet
Klar ist: Die Anzahl der Sitze muss reduziert werden.
