Portrait von Siemtje Möller
Antwort 21.09.2021 von Siemtje Möller SPD

Im Kern geht es für mich dabei letztlich darum, wie wir den bestmöglichsten Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in ihren gefährlichen Auslandseinsätzen sicherstellen können. Für diesen Zweck erachte ich den Einsatz von bewaffneten Drohnen grundsätzlich für sinnvoll.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 21.09.2021 von Siemtje Möller SPD

Wie bereits in meiner ersten Antwort an Sie bezüglich des Entwicklungsstandes des Future Combat Air Systems erläutert, steht dieser noch ganz am Anfang. Bisher wurden weder Produktions- noch Kaufzusagen für das System gemacht und es ist auch nicht zu erwarten, dass dies in den nächsten Jahren passieren wird.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 21.09.2021 von Siemtje Möller SPD

Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! Auch bei FCAS muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 31.08.2021 von Siemtje Möller SPD

Deshalb begrüße ich die Ankündigung der EU Kommission, eine Machbarkeitsstudie zur Einführung eines EU-weiten Vermögensregisters in Auftrag zu geben grundsätzlich.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 24.08.2021 von Siemtje Möller SPD

Die kommunalen Parlamente legen die Sitzungen in Abstimmung mit den Verwaltungen fest.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.08.2021 von Siemtje Möller SPD

Durch eine Veränderung der Agrarförderung müssen wir sicherstellen, dass ökologische Landwirtschaft im Wettbewerb mithalten kann und gleichzeitig (...) auch konventionelle Landwirtschaft abseits der Massentierhaltung solide wirtschaften kann.