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Sebastian Fiedler
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Frage von Cristina G. •

Sind sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne mutig entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Brosius-Gersdorf zu stimmen?

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau G.,

selbstverständlich halten wir als SPD-Bundestagsfraktion und auch ich persönlich Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf weiterhin für die ideale Besetzung als Richterin am Bundesverfassungsgericht. Sie bringt die fachliche Kompetenz, persönliche Integrität und demokratische Haltung mit, die dieses Amt erfordert. An ihrer Eignung besteht keinerlei Zweifel.

 

Leider haben wir in den vergangenen Wochen erlebt, wie schnell eine hoch qualifizierte Frau diffamiert werden kann, wenn man haltlosen Vorwürfen aus rechten Netzwerken nachgibt. Umso mehr hat die Reaktion von Frau Brosius-Gersdorf auf die unsachlichen Vorwürfe gezeigt, worum es hierbei geht: Die Unabhängigkeit der Justiz und das Vertrauen in unsere Institutionen. Das sind zentrale Werte unseres Rechtstaats.

 

Nachdem die Vorwürfe gegen Frau Brosius-Gersdorf – wie zu erwarten – ausgeräumt wurden, gehe ich davon aus, dass auch die Union sich wieder voll hinter unsere Kandidatin stellen wird und wir bei der nächsten Gelegenheit gemeinsam als Koalition für ihre Berufung ans Bundesverfassungsgericht stimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Fiedler

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