Würden Sie sich als Abgeordneter für den Ausbau erneuerbarer Energien und eine nachhaltigere Wirtschaft einsetzen?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de vom 11 August 2021, in der Sie sich zu meiner Einstellung gegenüber dem Ausbau der erneuerbaren Energien und einer nachhaltigeren Wirtschaft erkundigen. Gerne nutze ich die Gelegenheit Ihnen zu antworten.

Zunächst möchte ich festhalten, dass ich mich grundsätzlich dafür ausspreche und einsetze. Die berechtigte Frage über die in Politik und Wirtschaft sowie der Gesellschaft insgesamt diskutiert werden muss, ist jedoch, welchen Weg wir dazu bestreiten.

Daher möchte ich im Folgenden noch einige Punkte als Ergänzung zu meinen Überzeugungen anfügen:

Jetzt und in den nächsten Jahren ist die große Gelegenheit auf klimafreundliche Optionen in vielen Bereichen umzusteigen. Für Bürgerinnen und Bürger geht es um den nächsten Autokauf oder den nächsten Heizungstausch. Für Unternehmen geht es um die nächste Prozessinvestition oder die nächsten Dienst- oder Lastkraftwagen. Für Kommunen geht es um den nächsten ÖPNV-Entscheid oder die nächste Quartiersentwicklung. Für Bundesländer geht es um die nächsten Stromnetze und die nächsten Windparks. Und für den Bund geht es um die nächsten Verkehrswege, die nächsten Verwaltungsgebäude und die Rahmensetzung für einen effizienten Klimaschutz. Die 2020er Jahre werden das Jahrzehnt zur konsequenten Umsetzung der Energie- und Mobilitätswende.

Es wird deutlich, vor welcher schwierigen Aufgabe wir alle gemeinsam stehen: Einerseits ist es unsere Aufgabe als Politik, unsere anspruchsvollen Klimaziele zu erfüllen- gerade vor dem Hintergrund des vom Bundesverfassungsgericht ergangen Urteils zum Klimaschutz. Andererseits ist es aber ebenso unser Job, andere wichtige Sachverhalte in unserem Land im Blick zu behalten. Zum Beispiel Arbeitsplätze in Unternehmen sichern, die hierzulande auch weiterhin produzieren sollten, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können.

Und wir müssen darauf achten, dass der Klimaschutz bezahlbar bleibt, gerade auch für Menschen mit kleinerem Einkommen. Ausufernde Mieten und steigende Kosten für die Mobilität treffen zuerst diejenigen, die nur über ein geringes Haushaltseinkommen verfügen. Der Unionsfraktion geht es also um einen umfassenden Ansatz, der alle Dimensionen von Nachhaltigkeit (ökologisch, sozial und ökonomisch) adressiert. Denn Deutschland hat sich neben einer anspruchsvollen Klimapolitik auch zum Erreichen der VN-Ziele einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. Deswegen setzten wir in unserer Strategie zum Klimawandel auf die unterschiedliche Förderung von Innovation. So wollen wir nicht nur die Elektromobilität fördern, sondern auch besonders unsere Wasserstoffstrategie. Wir müssen technologieoffen bleiben.

Ich danke herzlich für Ihr Engagement und stehe bei Rückfragen gerne weiter zur Verfügung. Bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße

Sebastian Brehm, MdB