Frage an Sabine Poschmann von Peter R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihr erneutes Schreiben.

Anfang des Jahres haben wir die Anzahl der pflegeintensiven Krankenhausbereiche, in denen es Personaluntergrenzen geben muss, verdoppelt. Diese Bereiche sind beispielsweise die Herzchirurgie, Neurologie, Unfallchirurgie sowie weitere. Dieselbe Verordnung regelt auch die Mindestbesetzung in Nachtschichten auf diesen Stationen.

Solche Untergrenzen planen wir derzeit auch für die Altenpflege. Ein aktuelles Gutachten im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) soll dabei helfen, den genauen Bedarf zu erfassen, damit die Politik zielgerichtete Maßnahmen ergreifen kann. Durch die aktuelle Covid-19-Pandemie hat sich der Zeitplan hier leider etwas nach hinten verschoben. Dennoch werden wir das Vorhaben so bald wie möglich angehen.

Bei dem „Sofortprogramm Pflege“ haben wir entschieden, 13.000 statt 8.000 neue Stellen in Pflegeheimen zu schaffen. Bezüglich der bisher entstandenen Stellen habe ich mich mit dem BMG in Verbindung gesetzt und die genaue Zahl erfragt. Erfahrungsgemäß kann es etwas dauern, bis ich von dort eine Antwort erhalte. Ich werde mich sofort bei Ihnen melden, sobald ich mehr weiß.

Im letzten Jahr haben wir ein Gesetz für bessere Löhne in der Pflege verabschiedet. Darin sind Wege aufgeführt, wie die Löhne in der Pflegebranche steigen sollen. Der von uns favorisierte Weg führt über flächendeckende Tarifverträge, wie Sie es auch ansprechen. Aktuell verhandelt die Gewerkschaft ver.di mit Vertretern der „Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche“ über einen solchen Tarifvertrag für die Altenpflege. Sobald sie eine Einigung erzielt haben, will unser Arbeitsminister, Hubertus Heil, den Vertrag für allgemein verbindlich erklären. Dadurch soll er dann für die gesamte Altenpflegebranche gelten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Informationen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Poschmann

Sehr geehrter Herr Riwotzki,

ich habe inzwischen Rückmeldung aus dem Gesundheitsministerium erhalten und reiche Ihnen gern als Nachtrag zu meiner letzten Antwort die aktuellen Zahlen zum „Sofortprogramm Pflege“ nach.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten bei der Antragstellung wurden bis Ende 2019 rund 2.200 zusätzliche Stellen bzw. Stellenaufstockungen für insgesamt rund 3.300 Beschäftigte geschaffen.

Für 2020 gibt es derzeit natürlich noch keine abschließenden Zahlen. Der aktuelle Trend deutet jedoch darauf hin, dass deutlich mehr Stellen geschaffen werden könnten als im letzten Jahr.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Poschmann