Wann werden die Benzinpreise gesenkt ?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann Ihren Frust über die hohen Kraftstoffpreise gut nachvollziehen. Gerade für Menschen, die im Alltag oder auf dem Weg zur Arbeit auf das Auto angewiesen sind, machen sich solche Preissteigerungen im Geldbeutel bemerkbar.

Deshalb ist mir wichtig, dass wir die Entwicklung nicht einfach hinnehmen. Die Bundesregierung hat bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen. Dazu gehörte die zeitweise Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Außerdem wurden die Regeln für den Kraftstoffmarkt und die kartellrechtliche Kontrolle verschärft. Damit soll verhindert werden, dass Unternehmen Krisen für ungerechtfertigte Preissteigerungen nutzen. Nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft. Solche Änderungen wirken allerdings nicht von heute auf morgen, sondern müssen sich mit der Zeit im Markt bemerkbar machen. Darüber hinaus entlasten wir beispielsweise mit der höheren Pendlerpauschale, der Abschaffung der Gasspeicherumlage und niedrigeren Netzentgelten.

Auch über eine sogenannte Spritpreisbremse wird weiter diskutiert. In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es den Vorschlag, stärker einzugreifen, wenn die Preise an den Tankstellen deutlich stärker steigen als die zugrunde liegenden Rohölpreise. Ich halte es für richtig, solche Möglichkeiten weiter zu prüfen, wenn sich zeigt, dass der Wettbewerb allein nicht ausreichend funktioniert.

Gleichzeitig müssen wir ehrlich sagen: Die Bundesregierung kann nicht jede Preissteigerung vollständig auffangen. Der Ölpreis wird wesentlich vom Weltmarkt bestimmt. Der Krieg im Iran und die Lage rund um die Straße von Hormus haben sich zuletzt erneut zugespitzt und haben weiterhin erheblichen Einfluss. Deshalb setzt sich die Bundesregierung auch diplomatisch für ein Ende der Kampfhandlungen und eine Entspannung in der Region ein.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Entwicklung der Kraftstoffpreise weiterhin genau im Blick behalten und weitere Schritte prüfen werden, wenn sie notwendig werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Poschmann