Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Fred D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Bätzing,
meine Frage, wie wird man Drogenbeauftragte/er und wie lange ist diese Amtszeit. Könnte diese evt. angefochten werden?
ich bedanke mich für Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Fred Deiffner
Sehr geehrter Herr Deiffner,
das Amt der Drogenbeauftragten ist ein politisches Amt, in das die Amtsinhaberin von der jeweiligen Bundesregierung berufen wird und das entsprechend an die Amtszeit der Bundesregierung gekoppelt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.
Die Diskussion darüber, ob die Inflationsprämie auch an Rentnerinnen und Rentner auszuzahlen ist, berührt also auch die grundsätzliche Frage nach der Bedeutung und möglichen Anpassungserfordernissen des Beamt:innentums und des öffentlichen Dienstes, der hinsichtlich der Attraktivität mit der Privatwirtschaft zu konkurrieren hat.