Frage an Ronja Kemmer von Vivien T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau T.,

haben Sie vielen Dank für Ihre drei Fragen, die ich in der gestellten Reihenfolge beantworten möchte.

1. Die rechtliche Gleichstellung zwischen der eingetragenen Partnerschaft und der Ehe halte ich für richtig. Wer aus staatlicher Sicht Verantwortung füreinander übernimmt, der soll gleiche Rechte und Pflichten erhalten. Wir haben in der großen Koalition 2015 konsequenterweise in 23 Gesetzen und Verordnungen die Vorschriften für die Ehe auf Lebenspartnerschaften ausgedehnt. Ich finde es auch grundsätzlich richtig, dass der Bundestag bei rechtlichen und gesellschaftspolitischen Fragen von Gleichstellung aktiv wird und nicht erst durch Entscheidungen deutscher oder europäischer Gerichte verpflichtet werden muss. Das Verfahren kurz vor der Sommerpause ließ für mich jedoch viele Fragen ungeklärt, so zum Beispiel hinsichtlich des Volladoptionsrechts sowie der Rolle und Definition der Begriffe von „Mutter“, „Vater“ und „Eltern“ und der erhobenen Forderung, diese Begriffe geschlechtsneutral zu formulieren. Ich war darum der Meinung, dass dies alles offen diskutiert werden muss, sowohl in der Gesellschaft als auch im Parlament, und nicht in einem Hau-Ruck-Verfahren beschlossen werden darf, wie es dann geschehen ist.

2. In der 18. Wahlperiode war ich die jüngste Abgeordnete im Bundestag. In der 19. Wahlperiode ist das meine Kollegin Gyde Jensen, von den männlichen Kollegen ist es Philipp Amthor. Als Vertreterin der jungen Generation ist es mir natürlich wichtig, mich im Bundestag für Generationengerechtigkeit gerade auch aus dem Blickwinkel von Jüngeren einzusetzen. Dabei ist mir ein Mit- statt ein Gegeneinander der Generationen ein zentrales Anliegen. Eine zu starke Fokussierung bei Politikern auf Alter oder Geschlecht halte ich jedoch nicht für zielführend.

3. Gerechte Bildungschancen für alle jungen Menschen. Förderung von besonderer Leistungsbereitschaft und Exzellenz. Ausbau der Kooperation bei Bildung und Forschung auf europäischer Ebene und internationale Vernetzung.

Mit freundlichen Grüßen

Ronja Kemmer