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SPD
• 19.10.2023

Das Konzept ist in der modernen Migrationsforschung längst überholt, mindestens aber strittig.

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SPD
• 19.10.2023

Nichtsdestoweniger kann ich Ihnen auch hiermit gerne mitteilen, dass sich die SPD klar zu mehr direkter Demokratie bekennt, gleichwohl keine konkreten politischen Bestrebungen zur Umsetzung mehr direktdemokratischer Elemente in der Ampel bestehen.

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SPD
• 18.01.2024

Es gibt keinen wissenschaftlich fundierten Nachweis, dass Sozialleistungen in Deutschland in irgendeiner Form ein wesentlicher Faktor sein sollen, weswegen Menschen gezielt hier her kommen.

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SPD
• 01.12.2023

Damit ein gemeinsames, friedliches Zusammenleben gelingt, ist es unerlässlich, dass sich alle an die gemeinsamen Spielregeln unseres Rechtsstaats halten.

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SPD
• 19.10.2023

zur Frage der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gilt, was Bundeskanzler Olaf Scholz am 13.08.2023 gesagt hat: Alle Anfragen seitens der Ukraine werden gründlich geprüft, bevor eine abschließende Entscheidung getroffen wird.

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• 27.09.2023

Die AfD profitiert von Krisen wie beispielsweise der Flüchtlingskrise 2015 oder der Corona-Pandemi

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