Dr. Rolf Mützenich

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Da die Antwort das Format von Abgeordnetenwatch bei weitem sprengen würde möchte ich Sie gerne auf meine Homepage verweisen. (...)

(...) Ihren Unmut kann ich gut verstehen. Auch wenn das Positionspapier zu Cannabis erstmal wegen weiteren Gesprächsbedarfs von Teilen der Fraktion auf der letzten Sitzung vertagt wurde, wird eine modernere Drogenpolitik weiter unser Anliegen bleiben. (...)

(...) die SPD-Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen, dass Billy Six aus der Haft entlassen wird. Das Auswärtige Amt hat uns zugesichert, dass der Journalist konsularisch betraut wird. (...)

(...) Wir als SPD-Fraktion haben die Voraussetzungen geschaffen, dass spätestens am 31.12.2020 endgültig Schluss ist mit der tierschutzwidrigen betäubungslosen Ferkelkastration. (...)

(...) Es ist gerade bei Nachrichten, die den Umgang mit Flüchtlingen betreffen, ratsam, genau hinzuschauen, welches Medium hier berichtet und welche Quellen zitiert werden. Für einen Faktencheck bietet sich zum Beispiel die Homepage mimikama.at an. (...)

(...) Wir haben schon vor der Wahl ein durchfinanziertes Rentenkonzept vorgelegt, welches an Absinken des Rentenniveaus bis 2040 sowie eine Erhöhung der Beiträge sowie des Renteneintrittsalters verhindert. Wir werden weiter für dieses Konzept kämpfen, gegen jeden Widerstand der Union, in der weite Teile sowohl höhere Beiträge wie auch ein höheres Renteneintrittsalter fordern. (...)