Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD
96 %
411 / 429 Fragen beantwortet
Frage von Bianca B. •

Seit der Bundestagswahl hat die SPD über 8% an Zustimmung verloren und die AfD gleichzeitig ca. 10% an Zustimmung gewonnen. Wie erklären Sie sich diese extremen Verschiebungen der Verhältnisse?

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,
vielen Dank für Ihre aktive und vorbildliche Beteiligung auf abgeordnetenwatch.de. Ich denke, dass sich einige Politiker von dieser Art der Bürgernähe etwas abschauen könnten.

Seit der Bundestagswahl hat die SPD über 8% an Zustimmung verloren und die AfD gleichzeitig ca. 10% an Zustimmung gewonnen. Wie erklären Sie sich diese extremen Verschiebungen der Verhältnisse?

Denken Sie nicht, dass in diesem Land eine große Unzufriedenheit mit der Arbeit der aktuellen Bundesregierung und der agierenden Politiker herrscht? Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass plötzlich über 20% der Bevölkerung dieses Landes extrem rechtes Gedankengut unterstützen, oder vielleicht auch nur tolerieren, ohne dass es hierfür einen Bezug zur aktuellen Regierungsarbeit gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Bianca B.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau B.,

die AfD profitiert von Krisen wie beispielsweise der Flüchtlingskrise 2015 oder der Corona-Pandemie. Sie schafft durch ihre Rhetorik eine Kluft zwischen dem, was "das Volk" angeblich will und "der Politik". Sie vermittelt damit, dass es einfache Antworten auf komplexe Entwicklungen gibt und sich die Regierung aber, statt sich um die Belange der Bürger zu kümmern, über Kleinigkeiten streitet.

Es gibt aber leider keine einfachen Antworten. Viele Gesetze und Beschlüsse sind Kompromisse, über die man lange diskutiert und verhandelt hat, weil man eben nicht immer für alle das Beste rausholen kann, auch, wenn das das Ziel ist.

Wir brauchen deswegen persönliche Gespräche, die die Menschen und ihre Probleme ernst nehmen und wir müssen als Politiker:innen immer auch mit den Bürger:innen vor Ort sprechen, so, wie unsere SPD-Fraktion es oft und in ganz Deutschland mit der Veranstaltungsreihe "Fraktion-vor-Ort" tut. 

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD