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Rolf Mützenich
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Frage von Tim H. •

Frage an Rolf Mützenich von Tim H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Mützenich,
mich würde interessieren, wie Sie zur neuen Linkspartei stehen. Ich gehe davon aus, daß Sie die Parteilinie insofern teilen, als daß für die nächste Legislaturperiode die Zusammenarbeit ausgeschlossen ist. Was aber, wenn sich die neue Kraft stabilisiert und nicht innerhalb der nächsten vier Jahre selbst disqualifiziert (was freilich abzuwarten bleibt)? Würden sie für 2009 eine Zusammenarbeit kategorisch ablehnen oder in der konkreten Situation doch erwägen? In manchen anderen EU-Ländern ist es beim Zustandekommen einer nicht konservativen Regierung gar nicht unüblich, zur Mehrheitsbildung auch die Sozialisten ins Boot zu holen.
Über eine Antwort würde ich mich freuen.
Ansonsten wünsche ich Ihnen viel Glück im Wahlkampf und hoffe, daß es vielleicht doch noch für Rot-Grün reicht.
Mit freundlichem Gruß,

Tim Huenzel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Huenzel,

zunächst vielen Dank für Ihre guten Wünsche. Zu Ihrer Frage kann ich Ihnen nur bestätigen, dass ich in der Tat eine Zusammenarbeit mit der WASG/PDS kategorisch ablehne. Das Programm dieser Partei ist schlicht nicht finanzierbar. Zudem bedienen Herr Gysi und Herr Lafontaine nicht nur billigsten Populismus, sondern haben sich beide – der eine als Finanzminister der andere als Wirtschaftssenator – klamm und heimlich aus dem Staub gemacht. Unter verantwortungsvollem Handeln verstehe ich etwas anderes. Eine Prognose für 2009 abzugeben, fällt mir schwer. Grundsätzlich bin ich jedoch der Meinung, dass über Koalitionen nicht einzelne Abgeordnete, sondern die Partei zu entscheiden hat. Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich

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