DBT/Stella von Saldern
(...) Ausdrücklich wäre es bei diesen Änderungen nicht um die Einführung einer Impfpflicht gegangen, sondern um eine nachvollziehbare und einheitliche Dokumentation (...)
(...) Fehlverhalten muss immer - auch in diesem Bereich - lückenlos aufgeklärt werden. (...)
(...) In Deutschland setzen die Bundesländer die Ausgangsbeschränkungen durch. (...)
(...) Die Debatten durch die Veranstaltungen zur Frage der Bewaffnung von Drohnen führt zu keinen Entscheidungen, sondern dient dem Austausch von Argumenten und Präzisierung der technischen, ethischen und politischen Kriterien. In diesem Sinne unterstütze ich den geführten Diskurs. (...)
(...) Es besteht im Bundestag keine Fortbildungspflicht für Abgeordnete. Ich plädiere schon seit einiger Zeit dafür, daß jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter eine kurze Informations-Wehrübung bei der Bundeswehr macht, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist im Gegensatz zu den Streitkräften anderer Staaten. (...)
(...) Ich setze mich als Abgeordneter im Bundestag für eine Aufnahme unbegleiteter Minderjähriger ein. Leider sind meine Einflussmöglichkeiten aber auch hier begrenzt, weil die EU-Kommission in Abstimmung mit den Regierungen der EU-Mitglieder die Aufnahme regelt. (...)
