Robert Habeck

Auf dem Weg zur Klimaneutralität brauchen wir eine große Bandbreite an Maßnahmen und Instrumenten. Die Priorität liegt weiterhin auf der Einsparung von Treibhausgasemissionen durch die Energiewende und Dekarbonisierung der Industrie.

Aufgrund der hohen Zahl an Fragen, bitten wir um Verständnis, dass die Fragestellenden gelegentlich länger auf eine Antwort warten müssen

Die Bundesregierung hat am 14. Juni 2023 im Kabinett die erste Nationale Sicherheitsstrategie als oberstes sicherheitspolitisches Dachdokument Deutschlands beschlossen.

Während der Corona-Krise hatten viele Unternehmen und Selbstständige mit Umsatzrückgängen zu kämpfen. Um diesen wirtschaftlichen Schock abzufedern, wurden mit den Corona-Wirtschaftshilfen, insb. November- und Dezemberhilfen und Überbrückungshilfen, insgesamt ca. 63 Milliarden Euro vom Staat an die betroffenen Unternehmen ausgezahlt.

Mit dem Atomausstieg ist ein energiepolitischer Meilenstein gelungen