Robert Clemen
CDU
Profil öffnen

Frage von Iren Buyraqbes an Robert Clemen bezüglich Soziales

# Soziales 26. Aug. 2019 - 11:45

Sehr geehrter Herr Clemen,

als Leipziger Wählerin habe ich mich mit dem Wahlkompass Antidiskriminierung beschäftigt. Die Antworten der CDU zu den Fragen zum Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen fand ich recht unkonkret, zum Beispiel hier: https://wahlkompass-antidiskriminierung.de/ltwsn2019/akzeptanz-von-lsbti... .
Mir liegt das Thema aber besonders am Herzen, zumal ich den jetzigen Landesaktionsplan eher als einen ersten Prüfauftrag für bestimmte Ministerien verstanden hatte. Ich persönlich hoffe, dass der eingeschlagene und wichtige Weg durch die CDU mit einer Weiterentwicklung dieses Plans fortgesetzt wird. Wie ist Ihre Haltung dazu? Stimmen Sie der Notwendigkeit einer Neuauflage mit weiterführenden Inhalten zu? Und wo sehen Sie aus Ihrer Sicht die größten "Baustellen" für LSBTIQ in Sachsen?

Von: Iren Buyraqbes

Antwort von Robert Clemen (CDU)

Sehr geehrte Frau Buyraqbes,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de, die ich gern beantworten möchte.

Voran stellen möchte ich, dass ich selbst kein Experte in dem von Ihnen angesprochenen Thema LSBTIQ bin und auch nicht als Vertreter des Facharbeitskreises der CDU Landtagsfraktion an der Erarbeitung des Landesaktionsplanes beteiligt gewesen bin. Nach der Landtagswahl 2014 haben sich die Fraktionen bzw. Parteien von CDU und SPD in den damaligen Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, dass dieser von Ihnen angesprochene Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode erarbeitet werden soll. Man war sich auch darin einig, dass dies unter Federführung von Frau Staatsministerin Köpping geschehen soll unter Einbeziehung zahlreicher und vielfältiger Akteure aus Gesellschaft und Politik. Auch wenn die Erarbeitung eine ganze Weile gebraucht hat, was bei einer großen Beteiligung ja eher normal ist, so denke ich, dass insgesamt ein erstes gutes Ergebnis vorgelegt werden konnte.

Ebenso war von Anfang an vereinbart, dass die Erarbeitung bzw. Umsetzung des Plans mit finanziellen Landesmitteln aus dem Landeshaushalt unterstützt werden soll. Dies ist nach meinem Kenntnisstand ebenso getan worden. Aus meiner Sicht ist es ebenso richtig, dass sich dieser erste Plan mit seinen Empfehlungen und Handlungsaufträgen auch zuerst mit an die eigenen Landesbehörden bzw. nachgeordnete Stellen richtet. Ich denke, bevor man anderen Empfehlungen und Handlungsanweisungen gibt, sollte man selbst mit gutem Beispiel voran gehen.

Ich gebe Ihnen diesbezüglich Recht, dass diesem jetzigen Plan in der Zukunft weitere Schritte folgen sollten. Allerdings halte ich es für notwendig, dass man die Hauaufgaben aus dem jetzigen Plan zunächst auch einem dauerhaften Controling unterzieht. Was ist vereinbart, was ist umgesetzt, was nicht und warum nicht. Was ist vielleicht auch theoretisch sinnvoll aber real leider doch nicht umsetzbar?

Weitere Schritte brauchen diese Ehrlichkeit und Analyse, bevor man den weiteren notwendigen Weg mit weiteren Dingen vereinbart. Zu Ihrer Frage der „Baustellen“ möchte ich Ihnen nichts weiter schreiben, da Sie selbst wahrscheinlich besser darüber Bescheid wissen als ich. Sie engagieren sich ja selbst gesellschaftlich in diesem Bereich, wofür ich Ihnen auch danken möchte. Ich denke allerdings, dass die Toleranz und Akzeptanz des „Anderen“ eine unserer größten Herausforderung der Zukunft sein wird.

Sollten Sie weitere, tiefergehende Fragen zum Thema haben, bitte ich Sie, diese bspw. mit den Vertretern unseres Facharbeitskreises Soziales, mit Herrn Dierks oder Frau Kuge zu besprechen, die da wesentlich tiefer im Stoff stehen. Ich weiss auch, dass sich auch Patrick Schreiber immer wieder in unserer Fraktion, aber auch im gesellschaftlichen Raum für die Belange und Herausforderungen von LSBTIQ engagiert hat.

Für ein persönliches Gespräch stehe ich Ihnen natürlich jederzeit zur Verfügung.

Soweit von mir.

Mit besten Grüßen
Ihr Robert Clemen

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.