Frage von Felix S. • 07.05.2025
Sollte deutsche Entwicklungs- und außenpolitische Hilfe (etwa in Syrien) künftig primär staatlich verfolgte Minderheiten bzw. Separatistengebiete erreichen? Sollte HTS sanktioniert werden?

Antwort von Reem Alabali Radovan SPD • 07.08.2025
Sehr geehrter Herr S.,
deutsche entwicklungs- und außenpolitische Vorhaben orientieren sich zuallererst am Bedarf und sollen grundsätzlich allen Menschen eines Landes zu Gute kommen, um Spannungen zwischen den einzelnen Gruppen nicht zu verstärken. Dies ist auch in Syrien der Fall. HTS hat sich offiziell aufgelöst, ist jedoch noch unter dem 1267-Sanktionsregime des VN-Sicherheitsrates gelistet.
Mit freundlichen Grüßen
Reem Alabali Radovan