Ralph Brinkhaus

(...) Gleichwohl habe ich Ihnen ja bereits erläutert, dass wir mit dieser Sonderprämie den Fokus zunächst auf Pflegepersonal in der Altenpflege gerichtet haben.  (...)

(...) Der normale Steuersatz sinkt dann von 19 auf 16 Prozent und der ermäßigte von 7 auf 5 Prozent. Diese Maßnahme wird die Bezieher kleiner Einkommen entlasten (...)

Um die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder anzukurbeln, haben wir Anfang Juni ein Maßnahmenpaket in dreistelliger Milliardenhöhe beschlossen, das einen „Modernisierungsschub“ auslösen soll.

(...) Bislang ist über den genannten Punkt hinaus aber kein Tätigwerden des Gesetzgebers vorgesehen. (...)

(...) Jetzt kommt es in der Tat darauf an, dass die Unternehmen die Senkung auch an die Endkunden weitergeben. Ich bin sicher, dass die Menschen das sehr genau beobachten werden. (...)

(...) Eine „Abwrackprämie“ wird es demnach nicht geben, sondern wir haben uns entschlossen, die Umweltprämie für Elektroautos zu verdoppelten (...)