Tobias Koch
(...) Unser Grundgesetz hat in Artikel 3 ganz grundlegende Feststellungen getroffen, die ich aus voller Überzeugung teile, nämlich die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz (Absatz 1), die Gleichberechtigung von Männern und Frauen (Absatz 2) und das Diskriminierungsverbot (Absatz 3). (...)
(...) Ich habe volles Vertrauen darin, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes und der Landesämter für Verfassungsschutz auch weiterhin alle Entwicklungen aufmerksam beobachten und angemessen auf etwaige besorgniserregende Auswüchse reagieren. (...)
(...) Wir müssen die gesundheitlichen Risiken und Langzeitfolgen des Konsums von Cannabis im Blick haben. (...)
(...) Für die Fraktion ist finanzielle Solidität und Generationengerechtigkeit wichtig. (...)
(...) Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat der Hamburger Senat am 11. Februar vereinbart, die Beschlüsse von Bund und Ländern vollständig umzusetzen. (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass mein Kollege Andreas Scheuer, der nicht nur Bundesminister ist, sondern als Mitglied des Deutschen Bundestages meiner Fraktion angehört, wahrheitsgemäß im Untersuchungsausschuss antwortet. (...)
