Nebeneinkünfte, Ausschussmitgliedschaften, Eigeninteressen: Unser Newsletter zeigt, was genau hinter den Politiker:innen-Profilen steckt. Bleiben Sie kritisch. Bleiben Sie informiert.
Wie stellen Sie sich den Herbst für Eltern vor? Wenn die Zahlen weiter steigen und die Kinder (weil ungeimpft) ständig in Quarantäne sind. Wie werden Familien geschützt und unterstützt?
Es gibt Hinweise, dass bald Impfungen für Kinder empfohlen werden und durchgeführt werden können.
Unabhängig davon muss es bei den Abstands- und Hygieneregeln bleiben. Familien müssen insgesamt mehr unterstützt werden. Dazu gibt es zahlreiche Vorschläge im Wahlprogramm der SPD.
Der Familiennachzug ist grundsätzlich weiterhin gesetzlich möglich. Lediglich der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wurde per Gesetz für zwei Jahre ausgesetzt.
Die von Ihnen geschilderte Problematik ist uns durchaus bekannt und wurde auch bereits im parlamentarischen Verfahren und insbesondere im 23. Ausschuss für Digitales thematisiert.
Einschüchterungsversuche oder Drohungen gegenüber frei gewählten Abgeordneten lehne ich ganz klar ab – sie widersprechen dem Grundgesetz und einem demokratischen Miteinander im Parlament. Ob die Vorwürfe gegen Herrn Spahn stimmen, kann ich nicht beurteilen.