Ist es sozial, dass Verstorbene in Altersheimen schnellstens "geräumt" werden müssen,auch d.Zi innerhalb v.3 Tagen leer zu überlassen ist? Ist es hinnehmbar,dass Überzahlungen nicht erstattet werden
Wie stehen Sie zu der Praxis, dass in Altersheim verstorbene Menschen regelrecht innerhalb kürzester Zeit aus ihrem Zimmer "geräumt" werden, Angehörige kaum Zeit haben, Abschied in Würde zu nehmen? Darüber hinaus werden d.Tauernden regelrecht genötigt,d.Zimner innerhalb v.3 Tagen ( inkl.d.Todestages)total ausgeräumt zu haben. Zudem werden Zahlungen einfach einbehalten, auch wenn beispielsweise der Verstorbene am 1.3. gestorben ist u.somit d.Zimmer ja bis zum Ende d.Monats durch Angehörige oder d.Verstorbenen definitiv bezahlt hat ? Warum werden die Überzahlungen nicht erstattet,warum dürfen die Altersheime diese einbehalten? Wie immer,geht man mit alten,kranken Menschen u.den
Angehörigen despektierlich. Humanität selbst in Zeiten d.Trauer abgeschafft. Wie ist Ihre Einstellung dazu ? Wie steht die SPD zu dem Thema?
Weitere Fragen an Ralf Stegner
Der Familiennachzug ist grundsätzlich weiterhin gesetzlich möglich. Lediglich der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wurde per Gesetz für zwei Jahre ausgesetzt.
Die von Ihnen geschilderte Problematik ist uns durchaus bekannt und wurde auch bereits im parlamentarischen Verfahren und insbesondere im 23. Ausschuss für Digitales thematisiert.
Einschüchterungsversuche oder Drohungen gegenüber frei gewählten Abgeordneten lehne ich ganz klar ab – sie widersprechen dem Grundgesetz und einem demokratischen Miteinander im Parlament. Ob die Vorwürfe gegen Herrn Spahn stimmen, kann ich nicht beurteilen.
Ich habe mich zu der Thematik öffentlich bereits umfangreich geäußert und verweise demnach inhaltlich auf die folgenden Beiträge