Frage von Marco G. • 15.08.2017
Frage an Ralf Kalich von Marco G. bezüglich Umwelt
Portrait von Ralf Kalich
Antwort 25.08.2017 von Ralf Kalich Die Linke

(...) Ich unterstütze die Forderung vieler Fachleute nach einer bundesweiten Strategie zum Umgang mit dem Wolf, was die Aufrechterhaltung des Schutzstatus einschließt. Zudem ist ein besonderer Schwerpunkt auf präventive Schutzmaßnahmen zu legen. (...)

Portrait von Ralf Kalich
Antwort 21.08.2017 von Ralf Kalich Die Linke

(...) Ich sympathisiere ganz klar mit den sozialpolitischen Vorstellungen, welche ja bei der Scottish National Party (SNP) auch deutlich im Fokus stehen und natürlich freue ich mich auch über das klare Bekenntnis der SNP zu einem gemeinsamen Europa. Der Zugang zum Binnenmarkt ist eine Reduzierung der EU auf ihre marktradikale Seite, die ich klar ablehne, auch deshalb hoffe ich, dass der Brexit noch abgewendet werden kann, wenn den Menschen in Großbritannien tatsächlich bewusst wird, welche Folgen dieser für ihr alltägliches Leben hätte. (...)

Frage von Bernd R. • 13.08.2017
Frage an Ralf Kalich von Bernd R. bezüglich Recht
Portrait von Ralf Kalich
Antwort 21.08.2017 von Ralf Kalich Die Linke

(...) Für DIE LINKE nimmt die Bekämpfung von Korruption einen wichtigen Platz ein. In unserem Wahlprogramm ist das an vielen Stellen nachzulesen, sind konkrete Ziele formuliert. (...)

Frage von Wilfried M. • 13.08.2017
Frage an Ralf Kalich von Wilfried M. bezüglich Recht
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Antwort 21.08.2017 von Ralf Kalich Die Linke

(...) DIE LINKE setzt sich auf Bundes- und Landesebene für eine konsequente Durchsetzung des Gewaltenteilungsprinzips und eine Demokratisierung der Justiz ein. Richterinnen und Richter und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollen ausschließlich durch Richterwahlausschüsse ernannt werden statt wie bisher unter maßgeblichem Einfluss der Justizministerinnen und Justizminister. (...)

Portrait von Ralf Kalich
Antwort 22.08.2017 von Ralf Kalich Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich beständig für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit im Rahmen gerichtlicher Verfahren und damit zusammenhängender Prozesse ein. Eine audiovisuelle Dokumentation erscheint uns im Sinne der Effektivität der Rechtsmittel sinnvoll, sofern sich Aufzeichnungen und deren Verwendung klar an den datenschutzrechtlichen Vorgaben orientieren. (...)

Frage von Benjamin D. • 02.08.2017
Frage an Ralf Kalich von Benjamin D. bezüglich Finanzen
Portrait von Ralf Kalich
Antwort 21.08.2017 von Ralf Kalich Die Linke

(...) 4) DIE LINKE ist die Partei des Friedens. Wir kämpfen für konsequente Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. (...)