Frage an Petra Sitte von Daniel D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Dr. Sitte,
gerade wird sehr viel über Urheberrecht und Netzpolitik diskutiert. Es gibt jedoch auch andere Computerthemen, die für die Politik von großer Bedeutung sind und vor diesem Hintergrund nicht verblassen dürfen. Daher würde mich Ihre Position zu Freier Software interessieren. Halten Sie diese für unterstützens– und schützenswert? Inwiefern werden Sie sich dafür tatsächlich einsetzen?
Als Mitglied des Ausschusses für "Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung" halte ich Sie für meine Frage für eine geeignete Ansprechpartnerin, da Sie das Thema Freie Software insofern interessieren müsste, weil gerade in diesen Bereichen die Förderung und Verwendung von Freier Software und offener Standards eine Weichenstellung für die Zukunft von Bildung, Innovation und Zukunftsfähigkeit bedeuten.
Wäre es nicht eine engagierte und progressive Forderung (gerade für Linke) sich für den generellen und umfassenden Einsatz von Freier Software in: Politik, Verwaltung, Schulen, Universitäten sowie allen anderen öffentlichen Einrichtungen einzusetzen?
Über eine baldige Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Dietrich
Sehr geehrter Herr Dietrich,
vielen Dank für Ihre Frage. Neben Fragen des Urheberrechts und der Publikationsmethoden im Wissenschaftsbereich halten auch wir das Thema IT in der öffentlichen Verwaltung für sehr wichtig. Derzeit werden auf nationaler und europäischer Ebene Weichen für die Errichtung großer IT-Infrastrukturen, etwa im Sozialversicherungsbereich, gestellt.
Die Nutzung von Open Source Software (OSS) kann nicht nur erhebliche Kosteneinsparungen für die öffentliche Hand ,sondern auch mehr Flexibilität und aufgabengerechte Anpassung der IT-Infrastrukturen bringen. Verwaltungen sind durch den Einsatz von OSS unabhängig von den Zyklen und der Produktpolitik großer Hersteller und stärken zudem den mittelständisch geprägten IT-Dienstleistungssektor. Eine transparente öffentliche Verwaltung sollte prinzipiell mit offenen Standards arbeiten.
DIE LINKE unterstützt den Einsatz freier Software auf Bundesebene und sieht hier erheblichen Nachholbedarf in den Bundesverwaltungen. Allerdings ist bisher keine Rechtsklarheit bei der ausschließlichen Ausschreibung öffentlicher Aufträge auf OSS gegeben. Die Bundesstelle für Informationstechnik empfiehlt derzeit den Behörden aus diesem Grund eine neutrale Ausschreibung, die auch proprietäre Softwareanbieter als Bewerber zulässt. Allerdings kann und muss eine Vergabepolitik verstärkt die Vorteile von OSS in den Ausschreibungstexten berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Petra Sitte
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