Frage an Petra Nicolaisen von Uta W. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Mich haben zwei identische Fragen zum Thema Weidetierprämie über die Internetplattform Abgeordnetenwatch erreicht. Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich Ihnen und der weiteren Petentin auch die identische Antwort zukommen lasse.

Gerne möchte ich Ihnen erläutern, warum ich dem Antrag der Fraktionen DIE LINKE. sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Weidetierprämie für Schafe und Ziegen jetzt auf den Weg bringen“ an diesem Donnerstag im Deutschen Bundestag nicht zustimmen werde.

Die Mehrheit der Schafhalter besitzt eigenes Weideland. Daher erhalten sie - wie alle Landwirte - durch die in der ersten Säule verankerten Direktzahlungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ein solides Grundeinkommen. Insbesondere die Förderung der ersten 46 Hektar unterstützt darüber hinaus kleinere und mittlere Betriebe. Hinzu kommen die Förderung von Junglandwirten, Ausnahmeregelungen für Kleinlandwirte oder auch, dass die Beweidung von bestimmten ökologischen Vorrangflächen möglich ist.

Die Tatsache, dass nach Auswertungen des Testbetriebsnetzes spezialisierte Schafbetriebe im Haupterwerb im Wirtschaftsjahr 2016/2017 rund 86.000 Euro an staatlichen Direktzahlungen und Zuschüssen erhielten, zeigt, dass all diese Förderung auch bei den Schäferinnen und Schäfern ankommt.

In Deutschland haben wir mit dem Verzicht auf gekoppelte Direktzahlungen gute Erfahrungen gesammelt, denn die Direktzahlungen, die die Schäfer heute für ihre beihilfefähigen Flächen erhalten, bei denen es sich hauptsächlich um Dauergrünland handelt, betragen in etwa das Dreifache dessen, was der Sektor vor der Entkoppelung an Mutterschafprämien erhalten hat. Es ist richtig, dass in einigen anderen EU-Mitgliedstaaten gekoppelte Mutterschaf- bzw. Weidetierprämien gewährt werden. Allerdings erhalten die Schäfer in diesen Mitgliedstaaten für ihr Dauergrünland bei Weitem nicht so hohe Prämien wie in Deutschland, wo extensiv genutztes Dauergrünland die gleiche Prämie erhält wie hochproduktives Ackerland.

Es gibt bei den Berufsschäfern eine kleine Gruppe sogenannter Wanderschäfer, die keine eigene Weidefläche haben – aber auch diese können mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden:
So stellt die zweite Säule der GAP mit der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete, dem Agrarinvestitionsförderungsprogramm sowie mit den Maßnahmen der markt- und standortangepassten sowie umweltgerechten Landbewirtschaftung einschließlich des Vertragsnaturschutzes und der Landschaftspflege ein breites Maßnahmenspektrum zur Verfügung, das auch den Schafhaltern zugutekommt. Überdies stehen weitere finanzielle Mittel für Schafhalter ohne eigenes Weideland zur Verfügung, wie beispielsweise für nachhaltige Landwirtschaft, insbesondere auf Grünlandstandorten, für Raufutterfresser, für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen sowie für die Stärkung tiergerechter Haltung und die Stärkung des ökologischen Landbaus.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Nicolaisen

Büro Petra Nicolaisen, MdB