BPA/Steffen Kugler
(...) Pflegende Angehörige leisten einen unglaublichen Beitrag und sind unverzichtbar für unsere Gesellschaft. (...)
(...) Das zum 1.1.2021 in Kraft getretene novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) (...)
(...) Ihre Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Da nämlich nicht alle Regionen in gleicher Weise vom Virus betroffen sind, können die Bundesländer bei einer Inzidenz ab 100 ergänzende Schutzmaßnahmen zur bundeseinheitlichen Notbremse vorsehen. (...)
(...) Daher werde ich das Thema mit Nachdruck bei meiner dafür zuständigen Ministerkollegin vorbringen und auf Verbesserungen drängen. (...)
(...) Sie schafft ein Mehr an Transparenz und Effizienz im Kampf gegen Corona sowie verbesserte Perspektiven für zeitnahe Lockerungen. Ich habe der Gesetzesänderung daher zugestimmt. (...)
(...) Für uns ist entscheidend, Umwelt- und Klimaschutz immer mit wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung zusammenzudenken. (...)
