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Paul Lehrieder
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Frage von Georg R. •

Frage an Paul Lehrieder von Georg R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Lehrieder,
die Versorgung mit Impfstoff ist nach wie vor prekär. Wie beurteilen Sie die aktuelle Situation? Andere Länder sind uns da meilenweit voraus. Weshalb wird da nicht endlich nachgebessert?
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie werden von Kommunen nur sehr zögerlich ange- oder gar umgangen. Siehe Stadt Würzburg. Kontrollen fast Fehlanzeige. So wird das nix. Kann man denen nicht auf die Finger klopfen?
Freue mich auf Ihre Antwort.
Freundliche Grüße
Georg Ries

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Ries,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Trotz einer in der Menschheitsgeschichte beispiellosen Geschwindigkeit bei der Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen war es aufgrund regulatorischer und technischer Voraussetzungen nicht zu vermeiden, dass sich die Produktionskapazitäten erst sukzessive aufbauen können. Vor diesem Hintergrund hat das BMG Maßnahmen ergriffen, um die Verfügbarkeit eines zulassungsfähigen Impfstoffs in Deutschland bestmöglich zu beschleunigen, insbesondere durch die Unterstützung bei der Entwicklung von Produktionsstandorten wie etwa dem BioNTech-Werk in Marburg ab Sommer 2020.
Bund und Ländern war bewusst, dass Impfstoffe zu Beginn der Impfkampagne nur in begrenzten Mengen zur Verfügung stehen würden. Dieses gemeinsame Verständnis spiegelt sich in der zwischen Bund und Ländern am 6. November 2020 vorgestellten Nationalen Impfstrategie sowie in dem Beschluss des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) zum gemeinsamen Vorgehen bei Impfungen gegen COVID-19 wider.

Auch ich hätte mir für uns alle gewünscht, dass wir schneller mit den Impfungen hätten loslegen können. Dennoch erreicht Deutschland in diesen Tagen wichtige Etappenziele auf dem Weg raus aus der Pandemie. Die Impfkampagne nimmt deutlich an Fahrt auf: Waren bis zum 15. Januar.2021 eine Million Impfdosen verabreicht worden, wurde binnen eines guten Monats bis zum 20. Februar 2021 eine Steigerung auf fünf Millionen Impfdosen erreicht. Knapp einen Monat später am 18. März 2021 wurde wiederum die Schwelle von 10 Millionen Impfungen überschritten. Über die Entwicklung der Impfzahlen informiert tagesaktuell das www.impfdashboard.de. Stand gestern (6. Mai 21, 8:00 Uhr) wurden in Deutschland insgesamt mindestens 25.462.944 (30,6%) Personen erstgeimpft und 7.145.486 (8,6%) sind inzwischen vollständig geimpft.

Seit dem 8. März 2021 finanziert der Bund den Bürgertest: Jede und jeder soll sich mindestens einmal pro Woche kostenlos testen lassen können und darüber einen Nachweis erhalten. Innerhalb kurzer Zeit ist auf dieser Basis ein nahezu flächendeckendes Test-Angebot der Länder und Kommunen entstanden. Genau diese so entstandene Test-Infrastruktur ist die Voraussetzung für die sinnvollen Ansätze, in Regionen und Städten mit niedrigerer Inzidenz Öffnungsschritte mit verpflichtendem Negativ-Test-Nachweis zu verknüpfen und so abzusichern.

Die Überwindung der Pandemie bleibt eine große Herausforderung. Aber unser gemeinsames Ziel ist klar: mit Testen, der Einhaltung von Schutzmaßnahmen und insbesondere Impfen können wir die Pandemie Schritt für Schritt hinter uns lassen. Es gibt ermutigende Anzeichen dafür, dass wir auf einem guten Weg sind – auch wenn die hohe Infektionsdynamik vielerorts immer noch zur Vorsicht mahnt. Die Funktionalität der Corona-Warn-App wurde durch eine neue Möglichkeit zum anonymen Einchecken per QR-Code weiter verbessert. Das alles zusammen ermöglicht es uns jetzt, an einer verlässlichen und belastbaren Öffnungsstrategie zu arbeiten.

Die von Ihnen angesprochenen Kontrollen in Würzburg obliegen allein der Stadt - mangels Zuständigkeit sind mir diesbezüglich die Hände gebunden.

Mit freundlichen Grüßen nach Hettstadt

Paul Lehrieder

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