Foto: Tobias Koch
Eine einfache Selbsterklärung sehe ich daher kritisch.
Das Bundesministerium für Verkehr und das Luftfahrtbundesamt haben sich in den letzten Jahren auf verschiedene Maßnahmen verständigt, die die Bearbeitung flugmedizinischer Verfahren beschleunigen.
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Rücknahme der Erhöhung der Luftverkehrsteuer ist wie andere Maßnahmen an einen Finanzierungsvorbehalt gebunden.
Die Förderung des Radverkehrs habe ich zur Chefsache erklärt
Auch für Reaktivierungsprojekte in Rheinland-Pfalz ist der Bund grundsätzlich bereit, eine finanzielle Unterstützung über das GVFG zu prüfen. Die Initiative muss jedoch vom Land selbst ausgehen, da es im Rahmen seiner Zuständigkeit für den ÖPNV über die Prioritäten bei Investitionen in die Nahverkehrsinfrastruktur entscheidet.
Gegenwärtig ist der Einsatz des Transrapid in Deutschland nicht geplant.
