Frage an Patrick Breyer von Frauke I. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Breyer,
wie halten Sie es mit einer zukunftsfördernden Mobilitätsprämie für alle statt einer Abwrackprämie?
Mit freundlichen Grüßen,
Frauke Isbruch
Sehr geehrte Frau I.,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Vertrauen, sich an mich zu wenden.
Da die Bundesregierung dieses Thema bereits verworfen hat, ist die Frage unter Umständen zwischenzeitlich obsolet.
Die Europäische Union ist für das Thema „Abwrackprämie“ nicht zuständig – dennoch möchte ich gerne Stellung nehmen:
Grundsätzlich bedarf es noch vieler großer Schritte und Entscheidungen, um den Verkehr und die Mobilität insgesamt nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten. Die Piratenpartei befasst sich schon lange mit diesem Thema und hat auch schon in den Landesparlamenten konkrete und umsetzbare Lösungen entwickelt – z.B. eine fahrscheinfreie Verkehrswende. Das gesamte Konzept finden Sie auf der Webseite http://www.fahrscheinfrei.de/
Eine „Abwrackprämie“ ist nicht Teil unseres Konzepts.
Bleiben Sie gesund und beste Grüße
Patrick Breyer
Weitere Fragen an Patrick Breyer
in der Tat wird der Schutz unter der Richtlinie im März 2025 automatisch enden, und was danach passiert ist unklar.
Einen älteren bundesweiten Durchschnittswert der Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/inhaftierungskosten-in-justizvollzugsanstalten/
Als Europaabgeordneter der Piratenpartei bin ich mit diesem Gesetz zwar nicht befasst, aber ich halte es für richtig
Deswegen habe ich gegen den Kommissionsvorschlag und die Parlamentsmehrheit gestimmt, die das ändern wollen. Selbstverständlich ist eine Kennzeichnung gentechnisch veränderter Produkte und Lebensmittel das allermindeste, was immerhin auch eine Mehrheit im EU-Parlament gefunden hat.