Photograph Patrick Liste; Rechte hat Frau Lips selbst
Wir wollen den Zuzug von Familienangehörigen zu Flüchtlingen ohne Asylanspruch und mit nur temporärem Schutzstatus spürbar verringern. In Härtefällen bleibt der Familiennachzug möglich.
Ich bitte aber um Verständnis, dass ich nicht örtliche Entscheidungen der Bürgermeister in meinem Wahlkreis hier kommentiere.
Aber selbstverständlich muss ein solcher Dienst entlohnt werden, wie auch über Jahrzehnte der Wehr- und Zivildienst entlohnt waren.
Wir haben als CDU und CSU in unserem Wahlprogramm vereinbart, eine aufwachsende Wehrpflicht einführen, um so dem Personalbedarf zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit gerecht zu werden
Die Fortsetzung dieses Programms hängt von den heute unklaren finanziellen Spielräumen ab, zu denen ich keine Aussage treffen kann
Die durchschnittliche Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen liegt heute bei 117 Kilometern pro Stunde. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass auf weiten Teilen der Autobahnen bereits ständig oder zeitweise ein Tempolimit gilt. Und zwar richtigerweise immer da, wo Gefahren bestehen und ein Tempolimit aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich ist.
