Ottmar Schreiner

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1946
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Liste
Landesliste Saarland, Platz 1
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Saarlouis
# Integration 13Okt2009

Sehr geehrter Herr Schreiner,
Herr Sarrazin hat jüngst - wenn man mal die überflüssigen Bestandteile weglässt - im Grunde gesagt, dass er...

Von: Gerhard Graf

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Dies ist für mich ein essentiell wichtiger Bestandteil einer lebenswerten Gesellschaft. Zwar hört man immer wieder von Personen (aller Herkunft!), die die Sozialsysteme „ausbeuten“ - aber es sind Einzelfälle, das zeigt die Statistik ganz deutlich, dennoch wird immer wieder so getan, als sei dies ein Massenphänomen. Ich halte dies nicht nur für eine ungerechtfertigte, sondern auch für eine höchst gefährliche Diskussion, da auf diese Weise der Zusammenhalt in der Gesellschaft geschwächt wird. (...)

# Soziales 5Okt2009

Sehr geehrter Herr Schreiner,

ich habe Sie gestern Abend bei Anne Will in der Diskussionsrunde gesehen.
Als einer der unzähligen von...

Von: Roland Leyser

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Die Ergebnisse der Bundestagswahl vom 27. September 2009 bedeuten eine Zäsur für die SPD. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich seit 1998 aus meiner Sicht entwickelt zu einer „Klientelpartei“ in die falsche Richtung. (...)

hallo herr schreiner,

wann werden sie kanzler, damit es in deutschland wieder sozial und gerecht zugeht? da sie für mich der einzige sind...

Von: Dirk Filipiak

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Schreiner,

was halten Sie von den neusten Äusserungen ihres SPD Kollegen Thilo Sarrazin ?

hier seine heutigen...

Von: jan Meyer

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Genau wie Sie finde ich die Aussagen meines Parteigenossen Thilo Sarrazin absolut inakzeptabel. Es handelt sich dabei um ein Niveau, welches das der meisten deutschen Stammtische noch unterschreitet. (...)

# Arbeit 18Sep2009

seit 26 märz 2009 ist das übereinkommen der vereinte nationen für menschen mit behinerung in deuschland verbindlich. im artikel 27 haben...

Von: martin haertle

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Das Programm _Job4000_ unterstützt im Rahmen einer individuellen Förderung zwischen 2007 und 2013 besonders betroffene schwerbehinderte Menschen sowie schwerbehinderte Jugendliche und Schulabgänger. Darüber hinaus kann auch das allgemeine Bundesprogramm _Jobperspektive_ zur Eingliederung schwerbehinderter Menschen beitragen. (...)

# Finanzen 12Sep2009

Sehr geehrter Herr Schreiner,

im Einkommensteuerrecht müssen grundsätzlich alle Bürger ihre Aufwendungen für den Beruf (z.B. Arbeitnehmer...

Von: Martin Mann

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich bereits von Herrn Kuntz gestellt bekommen und ausführlich beantwortet habe, weshalb ich Sie auf diese Antwort verweisen möchte. (...)

Sehr geehrte Herr Schreiner,

Ihre Partei trägt das Wort sozial in ihrem Namen,

warum setzt Sie sich nicht für die Belange des Volkes...

Von: Herbert Freitag

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) vielen Dank für Ihre zahlreichen Fragen, von denen ich leider auch nicht alle beantworten kann. Die SPD setzt sich sehr wohl für die Belange des Volkes ein, auch wenn ich Ihnen Recht gebe, dass ich mir oft eine noch sozialere Politik wünschen würde als jene der letzten Jahre. So müssen dringend Schritte unternommen werden, die Finanzmärkte wirksam zu regulieren. (...)

# Soziales 28Jul2009

Sehr geehrter Herr Schreiner

als Opfer des SED-Unrechtsstaates und "Bestandsflüchtling"schreibe ich Ihnen zur schreienden Rechtsbeugung...

Von: Wolfgang Göttsche

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Ich engagiere mich schon seit langem in der von Ihnen angesprochenen Angelegenheit. Wie Sie empfinde ich es als äußerst ungerecht, dass diejenigen, die mit ihrer Flucht aus der DDR alles aufgegeben haben und durch ihre Tat mit zum Zustandekommen der Wiedervereinigung beigetragen haben, durch das Rentenüberleitungsgesetz derartig schlecht gestellt werden. Innerhalb der SPD teilen mittlerweile sehr viele diese Meinung. (...)

# Wirtschaft 20Jul2009

Sehr geehrter Herr Schreiner,

ich wende mich an Sie als ehemaligen (?) SPD-Linken, von dem man leider nicht mehr viel hört.

Wo...

Von: Monika Groß

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Die Antwort auf die erste Frage fällt mir am leichtesten: Ich bin immer noch ein SPD-Linker und vertrete dies auf zahlreichen Veranstaltungen und in den Medien. (...) Die SPD nähert sich – wenngleich nicht in dem Ausmaß, wie ich es mir wünschen würde – auch wieder den linken Positionen an, die ich all die Jahre vertreten habe. (...)

Wegen des Verhalten der SPD zur Frage der Überhangmandate bin ich enttäuscht. Beabsichtige, meine Stimmen links zu verteilen. Wie stehen Sie dazu...

Von: Manfred Dollwet

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Da es ansonsten aber zu einem Bruch der Koalition gekommen wäre, stimmte letztlich eine Mehrheit der SPD gegen den Antrag der Grünen. Neben der Problematik des Koalitionsbruchs – und hier muss ich sagen, dass die SPD die Koalition dann lieber wegen anderer, meines Erachtens weitaus gravierender Probleme hätte platzen lassen sollen – war der Antrag der Grünen auch in einigen Punkten problematisch. Er sah vor, Überhangmandate länderübergreifend durch einen Wegfall von Listenmandaten auszugleichen. (...)

# Integration 3Jul2009

Sehr geehrter Herr Schreiner,
können Sie mir erklären, warum ein Integrationshelfer, der z.B. bei der Lebenshilfe angestellt ist, über das...

Von: Bernhard Oehlenschläger

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Ich setze mich daher schon seit vielen Jahren unter anderem für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von mindestens 7,50 Euro ein, denn nicht nur im Sozialbereich muss gelten, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können – nicht nur überleben, sondern am gesellschaftlichen Leben teilhabend. (...)

Sehr geehrter Herr Schreiner,
der Kanzlerkandidat, Herr Steinmeier, hat vor geladenem Parteivolk eine "kraftvolle" Rede gehalten, die...

Von: Heike Rogall

Antwort von Ottmar Schreiner (SPD)

(...) Die SPD muss sich aber auch selbstkritisch eine Mitschuld an den schlechten Umfrageergebnissen geben. Die Sozialpolitik der Schröder-Jahre und der großen Koalition – Stichwort Hartz IV oder Rente mit 67 – hat viele Wähler der SPD dauerhaft verprellt. (...)

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