Omid Nouripour
DIE GRÜNEN
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Frage von Puevfgvar Xvepuubss an Omid Nouripour bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 31. Aug. 2013 - 10:33

Sehr geehrter Herr Nouripour,

ich habe eine Frage zur Bildungssituation.

In der Frankfurter Neue Presse lese ich heute, dass der bauliche Zustand der Elisabethenschule in Frankfurt derart desaströs ist, dass Decken in Klassenräumen und Fluren abgestützt, einige Klassen im Keller unterrichtet werden müssen und dass in der Schulbibliothek Bücher aus Regalen genommen werden mussten, weil die Belastung für die Decken zu hoch sind.

Wie konnte es zu diesem Zustand, der sich ja nicht von Heute auf Morgen entwickelt hat, kommen?

Die Frankfurter Bildungsdezernentin gehört Ihrer Partei an. Wie kann es sein, dass einerseits eine Bildungsdezernentin Zustände, die an ein Entwicklungsland gemahnen, mit dem Hinweis auf fehlende Mittel untätig hinnimmt, während die Abgeordneten Ihrer Partei im Deutschen Bundestag andererseits für die Haftungsübernahme und den Transfer von Steuermitteln gestimmt haben? http://www.cesifo-group.de/de/ifoHome/policy/Haftungspegel.html Neben den ca 650 € Milliarden an Garantien und Haftungszusagen haftet Deutschland ja noch anteilig für den Ankauf der Schrottpapiere der EZB, hat Verpflichtungen durch die KfW übernommen, und wird wohl beim kommenden erneuten Schuldenschnitt für Griechenland direkt betroffen sein. Die die Risiken können gesamthaft daher durchaus mit einer Billion € beziffert werde.

Warum ist aus Ihrer Sicht zur Rettung einer Währung, die noch nicht einmal alle EU-Staaaten - geschweige denn, alle europäischen Staaten - eingeführt haben, das Geld vorhanden, für einen ordnungsgemäßen Unterricht in Frankfurter Schulen aber nicht?

Ich bedanke mich im voraus für Ihre Antwort

Mit freundlichem Gruß

Christine Kirchhoff

Von: Puevfgvar Xvepuubss

Antwort von Omid Nouripour (GRÜNE)

Sehr geehrte Frau Kirchhoff,

vielen Dank für Ihre Frage zur Sanierungssituation an Frankfurter Schulen. Die Frankfurter Bildungsdezernentin hat aktuell einen „Aktionsplan Schulbau“ vorgelegt, mit dem bereits im Haushaltsjahr 2014 umfangreich Mittel zur besseren Schulsanierung zur Verfügung gestellt werden sollen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier:

http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2855&_ffmpar[_id_inhalt]=18...

Zum Thema Euro-Rettung habe ich in vorangegangen Antworten auf Ihre Fragen bereits Stellung genommen. Ich denke, es ist klar geworden, dass wir in dieser Frage einfach unterschiedliche Einschätzungen haben.

Mit besten Grüßen!
Omid Nouripour