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Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung von Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit der Aufarbeitung der grünen Geschichte rund um die in den 1980er Jahren erhobene Forderung nach Straffreiheit für pädophile Beziehungen beschäftigt und einen umfassenden Bericht vorgelegt.
Wir wissen nicht, woher die städtische Behörde diese Kenntnis hat - uns liegen keine derartigen Informationen vor.
Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Großbritannien inhaftiert, wo er auf die Entscheidung des Vereinigten Königreichs über seine von den Vereinigten Staaten von Amerika beantragte Auslieferung wartet.
Mit der Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden.
Für das Thema Urheberrecht ist Herr Nouripour in der Grünen Bundestagsfraktion inhaltlich nicht zuständig.
Federführend liegt das Gesetz bei dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
