Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
98 %
279 / 284 Fragen beantwortet
Frage von Hawar M. •

Wie sieht es weiter um Ihre Berliner Kollegin Fr. Bozkurt nach ihrem Skandal-Zwischenruf in Bezug auf den Mord von Rouven L.? Seit dem Vorfall hat man von Ihrer Partei nichts mehr gehört?

Wird es überhaupt Konsequenzen für Fr. Bozkurt geben?

Wie steht es um die Antipolizei-Haltung bei den Grünen? Gibt es z.B. Workshops & oder Gespräche, um dagegen zu Steuern?

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Kurz nach dem inakzeptablen Zwischenruf von Frau Bozkurt schrieb Herr Nouripour auf X: „Ein solches Verhalten ist unanständig. Ich entschuldige mich im Namen meiner Partei bei den Angehörigen von Rouven L. dafür. Wenn die Familie eines Mordopfers am Grab steht, gibt es nichts zu lachen.“

Unsere uneingeschränkte Anteilnahme gilt dem getöteten Polizisten Rouven L. und seiner Familie. Wir bedauern und missbilligen das Verhalten von Frau Bozkurt ausdrücklich und stehen fest hinter der Polizei, die tagtäglich ihr Leben und ihre Gesundheit für unsere Sicherheit aufs Spiel setzt.

Frau Bozkurt hat sich für ihr Fehlverhalten entschuldigt und die Konsequenzen gezogen: Sie verzichtet auf ihren Präsidiumssitz im Berliner Abgeordnetenhaus.

Wir teilen Ihre Einschätzung nicht: Wir Grüne haben keine "Antipolizei-Haltung", im Gegenteil. Polizeipolitik ist ein elementarer Bestandteil unserer (Innen-)politik. Wir setzen uns für eine bürgernahe und gut ausgebildete Polizei ein. Die Arbeit von Polizist*innen wollen wir durch gute Personal- und Sachausstattung verbessern und Wertschätzung unter anderem durch die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage konkret machen. Das Bundespolizeigesetz werden wir nach über 30 Jahren novellieren und auf den Stand der Zeit bringen.

Mit freundlichen Grüßen
Team Nouripour

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Omid Nouripour
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen